Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: September 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen BLION GROUP LLC und ihren Kunden über Beratungs-, Entwicklungs- und Digitalisierungsleistungen.

1. Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote von BLION GROUP LLC (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), soweit diese Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss und Leistungsbeschreibung

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Projektangebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner und Systeme rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, können zu Anpassungen von Terminen und Vergütung führen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Netto-Preise in der vereinbarten Währung zuzüglich anwendbarer Steuern und Abgaben.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 15 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Projektbezogene Abschlagszahlungen können vereinbart werden.

5. Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung die vereinbarten Nutzungsrechte an den individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein.

(2) Rechte an eingesetzten Standardkomponenten, Bibliotheken und Fremdsoftware (z. B. Open-Source- oder Drittanbieter-Komponenten) bleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern; deren Lizenzbedingungen gelten ergänzend.

6. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei geheim zu halten und nur zum Zweck der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags.

7. Gewährleistung

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem anerkannten Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung zu beheben.

8. Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Laufzeit und Kündigung

(1) Projektverträge enden mit Abnahme der vereinbarten Leistung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung und Support) können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern im Einzelvertrag nichts anderes geregelt ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht des Bundesstaates Florida (USA) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB ist — soweit gesetzlich zulässig — Doral, Florida (USA).

11. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Stand: September 2026.
Fragen zu diesen AGB: [email protected]